Stickstoffoxide in Aachen: Dieselfahrverbot?

Ich interessiere mich grundsätzlich für das Thema „lebenswerte Stadt“ und auch für die Entwicklung des Radverkehrs. Da ich aber multimodal bin und auch einen (Diesel-)PKW* benutze, interessiere ich mich über die aktuellen Theman rund um das drohende Diesel-Fahrverbot in Aachen. Ich habe das Thema oberflächlich verstanden aber immer nur Facetten wahrgenommen. Hier versuche ich das Thema einmal kurz zu umreißen.

Stickoxide sind Gase, die in der Luft vorkommen können. Alternativ heißen diese auch Stickstoffoxide oder oxide Gase. Abgekürzt werden sie als NO_X oder NOX. Diese Stickoxide entstehen durch natürlich Prozesse, aber vor allem auch als Nebenprodukt bei Verbrennungsprozessen von fossilen Brennstoffen (Kohle, Öl, Gas), bei der Verfeuerung von Holz oder in Müllverbrennungsanlagen.

Stickoxide sind für Menschen in der (Atem-)Luft problematisch, aber auch für Pflanzen und Tiere. Sie tragen auch zur Überdüngung und Übersäuerung von Böden und Gewässern bei. Die EU geht von 400.000 vorzeitigen Todesfällen pro Jahr aufgrund der NOX-Belastung aus.

Grenzwerte
Das Umweltbundesamt schreibt zu den Grenzwerten von NOX:
„Zum Schutz der menschlichen Gesundheit wurde europaweit für Stickstoffdioxid der 1-Stunden-Grenzwert von 200 µg/m³ festgelegt, der nicht öfter als 18-mal im Kalenderjahr überschritten werden darf. Der Jahresgrenzwert beträgt 40 µg/m³. Zum Schutz der Vegetation wird ein kritischer Wert von 30 µg/m³ als Jahresmittelwert verwendet.“

Stickstoffoxide in Aachen
In Aachen gibt es zwei öffentliche Messstationen, die Stickstoffdioxide messen: Wilhelmstraße (VACW) und Burtscheid (AABU). Die Messstation in Burtscheid ist verhältnismäßig gnädig, die Messstation an der 4-spurigen Wilhelmstraße eher kritisch. Insgesamt überschreitet Aachen den Grenzwert von 40 µg/m³ deutlich. Das Jahresmittel liegt eher bei 50 µg/m³, liegt also deutlich über dem Grenzwert. Die Einhaltung der EU-Grenzwerte ist in Aachen nach aktueller Sicht erst in 7 Jahren realistisch.

Quellen der Stickstoffoxide
Ich konnte keine genauen Angaben finden, woher die NOX-Emissionen stammen. Auch die Messstationen messen nur das Vorhandensein, natürlich aber nicht die Quellen der Emissionen. Der Autoverkehr trägt angeblich jedoch zu 40% dazu bei, davon der Diesel-betriebene Verkehr zu 80%. Angeblich sind ca. 60% der Verbrennungsmotoren Diesel-betrieben. Bei Bussen, Taxen und Lieferfahrzeugen dürfte der Diesel-Anteil noch weitaus höher liegen.

Gegenmaßnahmen der Stadt Aachen
Die Stadt Aachen hat das Thema im Blick. Luftreinhalteplan heißt eine Maßnahme, Verkehrseinwicklungsplan eine andere. Das Thema im Blick zu haben ist die eine Sache, die Sache wirklich beeinflussen zu können offensichtlich eine andere, denn die NOX-Messwerte werden seit Jahren leider nicht besser. Die gemessenen Feinstaubemissionen werden hingegen jedenfalls gemessen besser.

Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH)
Die Deutsche Umwelthilfe hat einige Städte in Nordhein-Westfalen verklagt, da in diesen Städten die Emissionswerte häufig und schon längerfristig überschritten werden. Aachen ist eine dieser Städte. Neben der DUH hat auch die Europäische Emission Deutschland im Blick und darin alle überschreitenden Kommunen. Da Luftreinhalte- und Verkehrsentwicklungplan in Aachen offenbar nicht die gewünschten Ergebnisse erzielen, drohen nun offenbar unfreiwillige Maßnahmen, wie ein Dieselfahrverbot. Dieses mögliche (evtl. teiweise) Fahrverbot wurde kürzlich in der Aachener Presse als „Scheußlichkeit“ bezeichnet. Ich finde die Benennung „Scheußlichkeit“ etwas befremdlich, da diese möglichen Einschnitte dem Gesundheitsschutz der gesamten Bevölkerung gelten. Das Mobilitätsverhalten von einzelnen Menschen einzuschränken, die mit ihrem Verhalten die Gesundheit einer ganzen Gesellschaft negativ beeinflussen, halte ich persönlich als logische Konsequenz und nicht für eine „Scheußlichkeit“.

Und jetzt?
In Aachen nimmt die Zahl der zugelassenen weiterhin PKW zu. Entgegen den ersten Ankündigungen zu den Ausnahmeregelungen zur Umweltzone haben fast 800 Fahrzeuge eine Ausnahmeregelung erhalten, darunter viele Busse der ASEAG. Die Reduzierung von Autoparklächen hat in Aachen entgegen anderslautender Zielbehauptungen in den letzten Jahre nicht funktioniert. Die Förderung des ÖPNV und des Radverkehrs stagniert. Nenneswerte bzw. wahrnehmbare Maßnahmen der Radverkehrsförderung gab es in den letzten Jahren wenige. Die niedrig gesteckten Ziele zur Modernisierung der Aachener Bus-Flotte bleiben hinter den Zielen zurück. Die Sanktionierung von blockierenden Falschparkern auf Bus- und Radspuren durch das Ordnungsamt der Stadt Aachen erfolgt nur sehr lückenhaft. Die Hoffnung zur Elektromobilisierung ist gerechtfertigt, erfolgt nur zu langsam und stellt kurzfristig keine Besserung in Aussicht. Auf die durchaus erfolgreiche Elektrifizierung der Fahrradflotte (=immer mehr Pedelecs) wurd nur schleppend reagiert.

Und dann?
Das drohende Diesel-Fahrverbot – egal wie dieses konkret aussehen wird – wird für viele private und geschäftliche Fahrzeuge einen massiven Einschnitt bedeuten. Das Pendeln zum Arbeitsplatz, private Besorgungen mit dem PKW und insbesondere der Wirtschaftsverkehr wären durch ein Dieselfahrverbot massiv beschnitten. Diese Einschnitte kann man sich aktuell nur schwer vorstellen.

Und was denke ich?
Ich denke, dass Deutschland zu vorsichtig mit den Automobilkonzernen umgeht, die Emissionswerte gefälscht haben. Diese Emissionen betreffen in Deutschland alle – besonders in Ballungszentren. In Aachen sehe ich die Bemühungen in Form von Luftreinhaltung und Verkehrsentwicklung als zu inkonsequent umgesetzt. In manchen Bereichen findet keine Bewegung statt, in manchen Bereichen läuft die Entwicklung entgegen des angestrebten Ziels. Ich ahne, dass sich das drohende Dieselfahrverbot nur nachhaltig ausräumen ließe, wenn kurzfristig einschneidende Maßnahmen zur Luftreinhaltung realisiert werden, die die Einhaltung der EU-Grenzwerte garantieren.

Wie könnte das aussehen?
Wenn ich es entscheiden könnte, würden sich meine vorgeschlagenen Maßnahmen zunächst in die Regelungen ergießen, die eigentlich schon bestehen, aber nicht konsequent durchgesetzt werden:

• Kontrolle und Einschränkung der Zufahrt von Fahrzeugen ohne grüne Plakette
• Kontrolle und Sanktionierung von (Diesel-)Lieferfahrzeugen im Innenstadtbereich bzw. der Fußgängerzonen
• Kontrolle und Sanktionierung von Falschparkern auf Bus- und Radwegen (auch nachts, Sonn- und Feiertags)
• Reduzierung der Ausnahmegenehmigungen von „Stinkern“
• Kurzfristiger Austausch von schmutzigen Diesel-Bussen durch modernere Alternativen

Zudem:

• Schließung des Parkhauses Büchel (angeblich schon längst beschlossen)
• Reduzierung der Anzahl der Auto-Fahrspuren auf Wilhelmstraße und Theaterstaße
• Reduzierung der Auto-Fahrspuren ortseinwärts auf Jülicher Straße, Vaalser Straße, Roermonder Straße etc.
• Ausweitung von Busspuren
• Anlegung von baulich getrennten, nicht sichteingeschränkten Radwegen

*Als ich damals mein Auto auswählte, war mir das Thema der Umweltverträglichkeit sehr wichtig. Sehr bewusst kaufte ich einen modernen Diesel-PKW, der – wie sich erst deutlich nach dem Kauf herausstellte – auch von der Betrugssoftware zur Manipulation der tatsächlichen Emissionswerte betroffen war. Obwohl ich den Wagen innerhalb von Aachen wenig bewege, trage ich damit ungewollte zur Emissionsproblematik bei. Ein Dieselfahrverbot würde mich damit also auch treffen.